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| BSG, 26.06.2007 - B 5 R 390/06 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe - S 5 RA 3429/98
- LSG Baden-Württemberg - L 7 R 2721/04
- BSG, 26.06.2007 - B 5 R 390/06 B
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 12.05.1999 - B 4 RA 181/98 B
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 26.06.2007 - B 5 R 390/06 B
Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, aus einem derartigen Gemenge das herauszusuchen, was möglicherweise - bei wohlwollender Auslegung - zur Begründung der Beschwerde geeignet sein könnte (vgl zum Vorgehenden BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 47 f mwN).
- LSG Hessen, 06.01.2011 - L 5 R 486/10
Gesetzliche Rentenversicherung - Leistung zur medizinischen Rehabilitation in …
Der Senat hat insoweit wiederholt entschieden, dass die Frage, " ob" dem Versicherten Rehabilitation zu gewähren ist, der vollen Überprüfbarkeit durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit unterliegt (vgl. Hess. Landessozialgericht, Urteil vom 29. Juni 2007 - L 5 R 390/06 m.w.N.). - LSG Baden-Württemberg, 16.04.2013 - L 13 R 4638/12 Die hiergegen zum Bundessozialgericht (BSG) erhobene Nichtzulassungsbeschwerde (B 5 R 390/06 B) wurde mit Beschluss vom 26. Juni 2007 als unzulässig verworfen, da die 43 Seiten umfassende Beschwerdebegründung einen völlig ungeordneten Vortrag enthalte, der den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Darlegung der erhobenen Rügen nicht entspreche.
- SG Oldenburg, 28.06.2011 - S 81 R 544/09
Medizinische Maßnahme zur Rehabilitation (Reha) ist zur dauerhaften Reduktion …
Die Frage, " ob" dem Versicherten Rehabilitation zu gewähren ist, unterliegt der vollen Überprüfbarkeit durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit (vgl. Hess. Landessozialgericht, Urteil vom 29. Juni 2007 - L 5 R 390/06 m.w.N.). - SG Hildesheim, 27.09.2012 - S 28 R 502/10 Die Frage, " ob" dem Versicherten Rehabilitation zu gewähren ist, unterliegt der vollen Überprüfbarkeit durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit (vgl. Hess. Landessozialgericht, Urteil vom 29.06.2007 - L 5 R 390/06 m.w.N., Juris).